Département Bas-Rhin und Ortenaukreis setzen weiterhin auf Zusammenarbeit

Gemeinsame Pressemitteilung des Départements Bas-Rhin und des Ortenaukreises
Zum jährlichen politischen Austausch hatte Präsident Bierry Landrat Scherer nach Straßburg eingeladen

Seit der Besiegelung einer engeren Partnerschaft zwischen dem Département Bas-Rhin und dem Ortenaukreis im Januar 2017 treffen sich Präsident Frédéric Bierry und Landrat Frank Scherer regelmäßig am Jahresbeginn zum politischen Austausch. Diesmal hatte Bierry Scherer nach Straßburg eingeladen, um über die Zusammenarbeit in den Themen Mobilität, Jugend, Beschäftigung, Zweisprachigkeit und Kinderschutz zu beraten und Zukunftsperspektiven zu entwickeln.
„Der von Frankreich und Deutschland am 22. Januar 2019 unterschriebene Aachener Vertrag bietet viele neue Möglichkeiten im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Dabei möchten wir insbesondere Vorhaben unterstützen, die den Alltag der Menschen in unserem Grenzgebiet erleichtern und spürbar verbessern“, so Landrat Scherer. Im Fokus stehe dabei beispielsweise die Weiterentwicklung der Verkehrsverbindungen über den Rhein für die Region und Europa. „Der Ausbau des grenzüberschreitenden Verkehrs wird den Austausch erleichtern und das Leben der Menschen in unserer gemeinsamen Region spürbar verbessern“, teilt Präsident Bierry mit.  Dass der grenzüberschreitenden Region bei der Gestaltung der europäischen Verkehrsbeziehungen eine zentrale Rolle zukomme, darüber waren sich Scherer und Bierry einig. „Unsere politischen Anstrengungen und das gemeinsame Schreiben an die Verkehrsminister beider Länder wegen der dringend notwendigen Ertüchtigung der Bahnstrecke bei der „Appenweierer Kurve“ haben Früchte getragen“, freute sich Bierry. „Das Vorhaben wurde in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen“, bestätigte Scherer.
Thema der Treffens waren weitere grenzüberschreitende Verkehrsprojekte, wie die mögliche Ausweitung der Eurodistrikt-Sonderbuslinie „Erstein-Lahr“ zu einer Regiobuslinie, die Busanbindung des Europäischen Forums am Rhein in Neuried sowie eine mögliche grenzüberschreitende Buslinie zwischen Gambsheim und Rheinau-Freistett. „An diesen Projekten bleiben wir dran, ebenso wie an dem Plan einer Umweltverbund Brücke für Busse, Radfahrer und Fußgänger über den Rhein zwischen Schwanau und Gerstheim. Ein 30-Millionen-Euro-Projekt“; informiert der Landrat.

Collectivité Européenne d’Alsace

Da der Schlüssel für ein Zusammenwachsen der Region nach Auffassung beider Behördenchefs nicht nur im grenzüberschreitenden Verkehr, sondern auch in der Beherrschung der Sprache des Nachbarn liege, sollen weiterhin Schnupperpraktika von Schülern in Unternehmen auf der anderen Seite des Rheins sowie Schulpartnerschaften und Kurzpraktika in der jeweiligen Partnerverwaltung unterstützt und angeboten werden. Hoffnung setzen die beiden Verwaltungen in die Einrichtung einer speziellen elsässischen Gebietskörperschaft, der „Collectivité Européenne d’Alsace“. Das in dieser neuen Struktur liegende Potenzial werde eine weiter reichende grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ermöglichen. „Diese neue Gebietskörperschaft wird nicht nur über die Zuständigkeiten eines Départements verfügen, sondern darüber hinaus mit zusätzlichen und besonderen Kompetenzen ausgestattet sein. Dies gilt unter anderem für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die federführende Rolle der neuen Körperschaft in diesem Bereich“, so Bierry. „Zudem werden die Bereiche Zweisprachigkeit, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Mobilität sowie Kultur gestärkt, so dass die neue Verwaltungsstruktur ein Motor des europäischen Aufbaus und eine feste Größe am Oberrhein wird“, hielt Bierry abschließend fest.

Das Département Bas-Rhin

Das Département Bas-Rhin ist mit 1,1 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Gebiet in der neuen Region Grand Est, das sich auf 4755 Quadratkilometern erstreckt. Zwischen Vogesen und Rhein gelegen, reicht das Gebiet nördlich an das Bundesland Rheinland-Pfalz und südlich bis zur Gemeinde Marckolsheim. Die Zuständigkeiten des Départements liegen seit der Gebietsreform in Frankreich schwerpunktmäßig im Bereich Soziales, Bildung und Sport, Kultur und Tourismus sowie Infrastrukturmaßnahmen.

Der Ortenaukreis

Der Ortenaukreis ist mit 1.850 Quadratkilometern der flächenmäßig größte Landkreis Baden-Württembergs mit rund 430.000 Einwohnern. Im Westen bildet der Rhein die über 60 Kilometer lange Grenze zu Frankreich und zum Département Bas-Rhin, im deutschen Sprachgebrauch auch Unterelsass genannt; im Osten erstreckt sich das Kreisgebiet bis in die Höhenlagen des Schwarzwalds. Die Zuständigkeiten des Landkreises reichen von Infrastrukturen über Soziales, Ländlicher Raum, Sicherheit und Ordnung bis zu Gesundheit und Umwelt.